Das Britische Parlament
Die neue Regierung: Ein kurzer Guide zu den Snap Elections in Großbritannien
Travel and Culture
von Julia
Vor zwei Wochen wählten die Engländer, Walisen, Schotten und Nordiren ein neues Parlament in Westminster. Von den sogenannten Snap Elections habt ihr in den letzten Wochen sicher überall in den Nachrichten und auf verschiedensten Social Media Kanälen gelesen. Dabei fallen eine Reihe unbekannter Wörter – Hung Parliament, DUP und first past the post sind nur einige Beispiele. Wir versuchen heute das Chaos an Begriffen und das eigentliche Chaos vor dem die künftige Regierung gerade steht, in Kurzform zu erklären.
Wie es zu den Neuwahlen kam
Zur Erinnerung, May übernahm im Juli 2016 das Amt, nachdem David Cameron in Reaktion auf das Brexit Referendum zurückgetreten war. Am 18. April dieses Jahres verkündete die neue britische Premierministerin Theresa May Neuwahlen, im Volksmund Snap Elections genannt. Sie wollte damit die Mehrheit der Konservativen, auch Torys genannt, im House of Commons stärken, sowie Ihre eigene Position als Premierministerin etablieren. Am 3. Mai wurden das Unterhaus (House of Commons) aufgelöst und am 8. Juni wurde das neue Parlament gewählt.
Das britische Wahlsystem
In Großbritannien gilt ein Mehrheitswahlrecht (im Englischen first past the post genannt) bei der Wahl zum Unterhaus. In der Praxis bedeutet das, dass in den 650 Wahlbezirken immer der Kandidat mit den meisten Stimmen die Wahl gewinnt. Folglich kann eine Partei landesweit eine hohe Prozentzahl an Stimmen bekommen und trotzdem nur wenige Sitze im Unterhaus erhalten. Traditionell sind es seit dem Zweiten Weltkrieg die zwei Parteien Labour und Conservatives, die das Unterhaus dominieren und die Regierung stellen. 2010 kamen überraschend die Lib Dems (Liberal Democrats) hinzu, nachdem diese bei der Wahl überdurchschnittlich viele Stimmen geholt hatten, sowie die schottischen Nationalisten der SNP (Scottish National Party). Eine Partei braucht 326 Sitze um die Regierung in Westminster zu bilden.
Hung Parliament und DUP
Bei den Snap Elections wurden Theresa Mays Erwartungen allerdings nicht erfüllt und statt der prognostizierten Gewinne verloren die Konservativen 13 Sitze im House of Commons, während Labour unter der Führung Jeremy Corbyns 32 Sitze hinzugewann. Zudem verlor die EU kritische Partei UKIP, die Vorreiter in der Kampagne für den Austritt Großbritanniens auf der Europäischen Union, ihren einzigen Sitz im britischen Unterhaus. Die schottische Partei SNP verlor ebenfalls 19 ihrer über 50 Sitze, die in 2010 so erfolgreichen Liberal Democrats gewannen nach ihrem desaströsen Wahlergebnis 2010 wieder 3 Sitze hinzu. Die DUP (Democartic Unionist Party) erhielten 10 und die Greens konnten ihren einzigen Sitz verteidigen. Die meist gegoogelte Frage im Bezug auf die Snap Elections ist momentan „Was ist ein Hung Parliament?“ Die Antwort ist ganz simpel. Keine der Parteien hat eine absolute Mehrheit erhalten, eine ungewohnte Situation in einem Land mit Mehrheitswahlrecht. Die Konsequenz sind Koalitionsverhandlungen zwischen den verschiedenen Parteien oder eine Minderheitsregierung. Im Zuge dessen verhandelt Mays Partei momentan mit der unionistischen nordirischen Partei DUP, um als Minderheitsregierung in Westminster zu regieren und sich die Stimmen der nordirischen Partei zu sichern. Gestern schlossen die Conservativen einen 1 Millionen Pfund Vertrag mit der DUP ab, in der die Letzteren zustimmten, Theresa Mays Minderheitsregierung in allen Schlüsselentscheidungen im House of Commons zu unterstützen.
Immer noch verwirrt? Habt ihr weitere Fragen? Ihr könnt uns gerne eine Nachricht an info@englishinbritain zukommen lassen. Zusätzlich könnt euch hier noch ein unterhaltsames Video ansehen, in dem kurz und knapp erklärt wird wie das britische Parlament funktioniert.